Björn Höcke will individuelle AfD-Führung ermöglichen

Vorstandswahl
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Höcke will eine individuelle AfD-Führung ermöglichen

Die AfD-Gerüchteküche brodelt, wie vor jedem Bundesparteitag. Wer wird künftig die Partei führen: Chrupalla und Weidel, nur Chrupalla, ein Rechtsextremer aus dem Osten zusammen mit einem Gemäßigten aus dem Westen, oder gar Björn Höcke?

Gut zwei Wochen vor der geplanten Wahl des AfD-Bundesvorstands häufen sich Vorschläge für eine strukturelle und personelle Neuordnung der Parteispitze. Der Landesvorsitzende der Thüringer AfD und des rechten Flügels der Partei, Björn Höcke, will die Zahl der möglichen Präsidenten der Bundespartei reduzieren. Unter den AfD-Politikern, die sich selbst als gemäßigt bezeichnen, wird eine Kandidatur des brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwaechter diskutiert.

Die AfD wird auf ihrem Bundesparteitag, der am 17. Juni im sächsischen Riesa beginnt, einen neuen Bundesvorstand wählen. Wie einer vorläufigen Fassung des Bewerbungsbuches für den dreitägigen Parteitag zu entnehmen ist, sieht ein von Höcke und vier weiteren Delegierten gestellter Antrag auf Satzungsänderung vor, dass der Bundesvorstand künftig einen oder zwei Bundessprecher haben soll. Das Verlagsnetzwerk Deutschland hatte zuerst über die App berichtet. In der aktuellen Fassung der Satzung gibt es zwei oder drei Bundessprecher. In der AfD heißen die Parteivorsitzenden „Bundessprecher“.

Nach einer dreiköpfigen Führung in der Anfangsphase hatte die Partei in den letzten Jahren zwei Co-Vorsitzende. Seit Präsident Jörg Meuthen die Partei im Januar verlassen hat, ist Tino Chrupalla alleiniger Vorsitzender der AfD. Zusammen mit Alice Weidel leitet er auch die Bundestagsfraktion. Chrupalla hat bereits eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt. Einige AfD-Funktionäre und gewählte Abgeordnete erwarten, dass Weidel für den Co-Vorsitz kandidiert. Sie hat sich zu diesen Spekulationen noch nicht öffentlich geäußert.

Meuthen begründete seinen Abgang mit dem aus seiner Sicht zunehmend radikalen Kurs der AfD. Er sagte: “Ich sehe da sehr deutlich totalitäre Konnotationen.” Der Vorsitzende des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, erklärte im Mai, der parteiinterne Machtkampf zwischen Gemäßigten und Extremisten sei noch nicht entschieden – „aber wenn Höcke gewählt würde, wäre das ein klares Indiz dafür, dass der Partei entwickelte sich eher in Richtung Rechtsextremismus”.

Höcke, der auch die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag leitet, schließt eine Kandidatur für den Bundesvorstand nicht aus. Aber darüber hat er sich noch nicht entschieden.

Ein Antrag an den Parteitag, unterstützt unter anderem von Höcke, Chrupalla und Ehrenpräsident Alexander Gauland, fordert die Einsetzung einer Kommission zur Vorbereitung einer “Strukturreform der Partei”. Die darin enthaltenen Vorschläge dürften der Gestaltungsfreiheit neu gewählter Parteiführer stärker als bisher Grenzen setzen. Darin heißt es unter anderem: „Für den Fall, dass der Bundesvorstand oder die Mitglieder des Bundesvorstands sich weigern, die Beschlüsse des Parteitags oder Kongresses umzusetzen, soll eine Überprüfung und Sanktionierung möglich sein.“

„Nach einigen Wahlniederlagen in Folge glaube ich, dass wir neben bekannten Persönlichkeiten jetzt auch neue Gesichter im Parteivorstand brauchen“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Ich würde mir wünschen, dass mein Fraktionskollege Norbert Kleinwächter dabei ist“, fügte er hinzu. Er habe den Brandenburger als kompetenten Politiker kennengelernt und könne ihn sich gut als AfD-Vorsitzenden vorstellen.

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai scheiterte die AfD mit 4,4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. In Nordrhein-Westfalen schaffte er trotz Stimmenverlust mit 5,4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag.

Auf die Frage, ob er für den Parteivorsitz kandidieren wolle, antwortete Kleinwächter: „Ich werde mir das an Pfingsten sehr genau überlegen.“ Mehrere Mitglieder kamen auf ihn zu und baten ihn, für das Präsidentenamt zu kandidieren und “ernsthaft darüber nachzudenken”. Kleinwaechter sagte, seine Entscheidung hänge nicht davon ab, ob die AfD künftig von einem oder zwei Bundessprechern geführt werde.

„Als ehemaliger Militär bin ich für eine klare Linie, daher wäre mir ein einziger Hinweis lieber“, sagte sein Unterstützer Wundrak. „Wenn zwei Präsidenten harmonieren, denke ich, dass eine Doppelspitze in Ordnung wäre“, fügte er hinzu. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, für den Bundesvorstand zu kandidieren, antwortete Wundrak: “Im Moment nicht.” Wundrak, der vor seiner Wende in die Politik bei der Bundeswehr Karriere gemacht hatte, war neben Joana Cotar bei der Wahl des Spitzenduos 2021 für die Bundestagswahl dabei. Chrupalla und Weidel setzten sich bei dieser Wahl durch.

(jma/dpa)

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