Linke zu Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung seiner Partei – dpa

michAuf der Linken fordert eine Gruppe um die ehemalige Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei.

„Es darf nicht so weitermachen wie bisher, sonst verblasst unsere Partei“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden „Aufruf an die Volkslinke“. Die Partei müsse für die Mehrheit der Bevölkerung arbeiten und dürfe nicht “auf bestimmte Mittel beschränkt” werden.

Schon vor der Bundestagswahl beklagte Wagenknecht in seinem Buch „Die Selbstgerechten“, dass viele „Lifestyle-Linke“ den Bezug zur Realität verloren und auf einfachere oder traditionellere Leben herabgeschaut hätten. Ähnliche Motive sind nun in dem dreiseitigen Appell zu hören, der neben Wagenknecht von rund 80 Parteimitgliedern unterzeichnet wurde.

Sie legt fest, dass sich die Partei für Arbeitnehmer, Familien, Rentner und sozial Benachteiligte einsetzen muss. „Es ist unsere Pflicht, die Millionen zu erreichen, deren Interessen vernachlässigt werden und die auf eine Verbesserung ihres Lebens hoffen“, sagte er. “Wir haben eine besondere Verantwortung gegenüber dem Osten der Republik, mit Regionen, die von Strukturkrisen abgehängt und erschüttert wurden.”

„Für wen machen wir Politik?“

Die Linke darf nicht von oben lehren. Sie muss auch eine Friedenspartei sein, die sich konsequent gegen die Aufrüstung stellt. Der Aufruf distanziert sich auch vom „opportunistischen Bekenntnis zur Co-Regierung um den Preis der Aufgabe linker Ziele“.

“Die zentrale Frage ist: Für wen machen wir Politik?”, sagte Bundestagsabgeordneter und Mitunterzeichner Christian Leye der dpa. „Im Kern geht es der Linken um Brot und Frieden, also um soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung von Aufrüstung und Krieg. Alles andere ist optional. Wir müssen uns auf unsere Kernkompetenzen zurückbesinnen, mit denen wir einst erfolgreich waren.“ Der Aufruf sei keine Kampfansage und richte sich nicht an bestimmte Personen. „Das ist unser Versuch, die Partei zu retten und zu erreichen.“

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen und internen Streitigkeiten steckt die Linke in einer Krise. Er will seinen Vorsitzenden auf einem Parteitag Ende Juni wiederwählen. Wagenknecht ist einer der profiliertesten linken Politiker, aber er ist unter anderem wegen des Buches umstritten. Einige Mitglieder hatten den Ausschluss aus der Partei beantragt, was jedoch von internen Schlichtungsgremien abgelehnt wurde.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali, die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko, der Friedensaktivist Willi van Ooyen und der Publizist Luc Jochimsen.

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