Schönseer CSU kritisiert Informationspolitik | Onetz

Der Neubau der Sozialtherapeutischen Einrichtung (STE) auf dem ehemaligen Schulsportplatz in Schönsee war eines der Themen der CSU-Mitgliederversammlung.

Dateibild: Portner

Auf der Schönseer CSU-Mitgliederversammlung wurde der schlechte Informationsfluss zwischen dem Bürgermeister und den CSU-Ratsmitgliedern kritisiert. Das geht aus einer Pressemitteilung des Ortsvereins hervor.

Im Rückblick auf die vergangenen Monate wies Vorsitzender Michael Pfistermeister darauf hin, dass Sitzungen im Vorfeld der Bundestagswahl wegen Corona abgesagt werden mussten und die Vorstandssitzungen per Videokonferenz abgehalten wurden. Martina Englhardt-Head, neu gewählte Wahlabgeordnete, sagte in ihrer Begrüßungsrede, dass das Ergebnis der Wahlen im September nicht zufriedenstellend sei, es aber wichtig sei, optimistisch in die Zukunft zu blicken. Der Abgeordnete, Mitglied des Verkehrs- und Petitionsausschusses, sieht unter anderem die Notwendigkeit, die Stadt-Land-Beziehungen mit dem öffentlichen Personennahverkehr in Einklang zu bringen. Die Folgen des Krieges in der Ukraine sind eine große Herausforderung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik.

Mit Blick auf die Arbeit im Stadtrat wies der Vorsitzende der CSU-Bundestagsfraktion, Christian Weinfurtner, darauf hin, dass Bürgermeister Reinhard Kreuzer „nur die notwendigen Auskünfte erteile“. CSU-Stadträte erfahren laut Weinfurtner oft mehr über die Stadtpolitik von den Bürgern als vom Oberbürgermeister. Weinfurtner sieht damit die Stimmen für die CSU-Liste ignoriert. Als es an den Bau des Sozialtherapiezentrums ging, war Weinfurtner der Meinung, dass es bei diesem Projekt angesichts der Stipendien der Stadt keine wirkliche Kunst gegeben habe. Auch wenn die CSU-Bundestagsfraktion den Verbleib dieser Anlage in Schönsee begrüßt, hätte sie sich für einen anderen Standort als den Sportplatz der Schule ausgesprochen.

Rückblickend auf die vergangenen zwei Jahre erinnerte Weinfurtner daran, dass der Grundstein für vieles, was jetzt fertig gestellt wird, bereits im vergangenen Stadtrat gelegt wurde. Nähere Einzelheiten zum Thema “Pflegeheime” oder “Betreutes Wohnen” seien ihm, Weinfurtner und seinen Fraktionskollegen nicht bekannt, “vor allem, wer den Komplex baut oder wer sich letztendlich um die Einrichtungen kümmert”.

Diskutiert wurde laut Mitteilung unter den Anwesenden auch über den Bau der provisorischen Zufahrt zum Sozialtherapiezentrum über die Eslarner Straße und wer die Kosten trägt. Wird dies von den Schönseeer Steuerzahlern, den Anwohnern der neuen Zufahrtsstraße oder dem privaten Investor des Projekts bezahlt?

Bezüglich der offiziellen Eröffnung der Straße zwischen Schönsee und Gaisthal wurde daran erinnert, dass die Eröffnungsfeier nach jahrelangen Bemühungen im August 2018 stattfand. Und bei der Verlängerung des Radwegs Dietersdorf-Stadlern war schon bei den ersten Überlegungen zur Umsetzung dieser Maßnahme klar, dass dieser Abschnitt asphaltiert werden muss.

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